Salonrückblick

Von Pessimismus keine Spur

Viel wurde in den Ausgang der Bundestagswahl, in den Wahlkampf davor und die Probleme danach, hineingelegt. Wenig davon klang erbaulich. Der 69. Neustädter Salon hat deswegen mit dem Versuch des Optimismus begonnen: Zwanghaft von oben verordnet, mag man sagen.

Einige wesentliche Gedanken, die dem entsprangen:

• Das poltische System ist intakt. Keiner stellte die Wahl infrage, auch die AfD, die im Vorfeld vor Manipulationen warnte und Anhänger aufrief, beim Auszählen aufzupassen, ließ keine Zweifel an Ablauf und Ausgang laut werden. Stattdessen geht man vor allem zu Sachfragen über.
• Sechs statt vier (oder sieben statt fünf, je nach Betrachtung der CSU): Die Zahl der Stimmen im Bundestag und in der täglichen politischen Debatte hat sich erhöht. Das ist ein Gewinn, besonders, wenn man starre Zweiparteiensysteme wie in den USA kennengelernt hat.
• Chance für Jamaika: Eine neue Konstellation, neue Kräfte und neue Formen von Kompromissen sind möglich.
• Der Anteil der AfD-Wähler steht fest. Beachtlich, aber beileibe keine Mehrheit. Dazu müssen sich die Mitglieder der neuen Fraktion jetzt in der Rolle als gewählte Volksvertreter beweisen.
• Die "großen Parteien" haben sehr wohl ein deutliches Signal (den sogenannten Denkzettel) erhalten. Sicher ein Impuls, Gewohntes zu hinterfragen und poilitische Veränderungen mutiger anzugehen - aber auch anders in der Öffentlichkeit aufzutreten.
• Das Land ist politischer geworden. Die Wahlbeteiligung ist gestiegen, Menschen treten in Parteien (auch etwa die CDU) ein und fühlen sich zu stärkerem Engagement herausgefordert. Dazu kommt neue Streitlust und damit die Lust, sich zu informieren.
• Es wird keine Große Koalition geben. Das heißt: Zwei starke Kräfte ringen um die Deutungshoheit. Die Radikalisierung an den Rändern, die Grokos immer mit sich bringen, findet weniger Anlass. Alternativlose Politik wird auf absehbare Zeit nicht formuliert werden.
• Die NPD ist mit 0,4 Prozent aus der staatlichen Parteienfinanzierung gefallen.
• Angela Merkel wurde, bei allen Verlusten, als Kanzlerin bestätigt - und damit eine Frau, die trotz heftigen Gegenwindes durch starke Prinzipientreue auffällt.
• Gleichzeitig war zu lernen, dass es im deutschen Parteiensystem eine neue Formation schaffen kann, innerhalb recht kurzer Zeit große politische Relevanz zu erreichen. Die Mittel blieben erst einmal dahingestellt.

Im Schlussteil wollten wir diese Erkenntnis nutzen und fragten nach einer fiktiven Partei, die es jetzt braucht, für die nun nach unseren Wünschen die Zeit gekommen wäre. Die mit viel Hoffnung ins Rennen geschickte Aufklärungspartei, die ihren sicher unglücklichen Namen aus der geistesgeschichtlichen Epoche ableitet, kam da nicht weit. Reine Vernunft als Programm ist dann doch noch nicht überzeugend. Andere Vorschläge sahen eine Partei, die ihr Wirken prinzipiell auf die am schlechtesten gestellten Regionen der Welt ausrichtet. Oder eine, die Probleme konsequent auf der Ebene löst oder lösen lässt, auf der sie auftreten.  Insgesamt bedient das existierende Spektrum offenbar die meisten Vorstellungen. Bleibt die Frage nach der Umsetzung.

Debatten, die wirklich gehört werden wollen wäre ein Wunsch. Keine Furcht vor Schwächen, keine Furcht vor echter Konfrontation. Der politische Nachwahl-Salon hat, was Tonfall, Respekt und Vielfalt der Anschauungen betraf, da durchaus ein gutes Beispiel gesetzt.